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Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung am 17.04.2013

Sitzungstermin: Mittwoch, 17.04.2013, 18:00 Uhr

Ort, Raum: Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Lübecker Str. 41, 23701 Eutin

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung

TOP 2 Einwohnerfragestunde

TOP 3 Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 27.02.2013

TOP 4 Bekanntmachungen

TOP 5 Eingänge

TOP 6 Bericht des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1/1327/2013

TOP 7 Anträge und Anfragen

TOP 8 Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/3.1/1306/2013

TOP 9 Nachwahlen zum Gemeindewahlausschuss
Vorlage: EUT/3.1/1324/2013

TOP 10 Resolution: "Wir wollen kein Fracking in Eutin"
Vorlage: EUT/1.3/1325/2013

TOP 11 Projektanfrage für ein Hotel auf dem städtischen Grundstück Flst.-Nr. 1/15 (Schlossterrassen)
Vorlage: EUT/6/1320/2013

TOP 12 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen
hier: Zuwegung zum Waldorfkindergarten bzw. zur Tennishalle (Kerntangente / Blaue Lehmkuhle)
Vorlage: EUT/6.2/1283/2013

TOP 13 Aufstellung des B-Planes Nr. 99 der Stadt Eutin für das Gebiet nördlich der Oldenburger Landstraße und östlich der Straße Am Schlossgarten;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1281/2013

TOP 14 Aufstellung des B-Planes Nr. 113 der Stadt Eutin für das Gebiet südöstlich der Ferdinand-Tönnies-Straße, südlich der Kleingartenanlage "Heinteich", nördlich der Lübecker Landstraße und nordwestlich der Max-Planck-Straße;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1300/2013

TOP 15 Aufstellung der 12. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet südöstlich der Ferdinand-Tönnies-Straße, südlich der Kleingartenanlage "Heinteich", nördlich der Lübecker Landstraße und nordwestlich der Max-Planck-Straße;
hier: Abschließender Beschluss
Vorlage: EUT/6.3/1301/2013

TOP 16 Aufstellung des B-Planes Nr. 120 der Stadt Eutin für das Gebiet östlich der Straße Dosenredder im südlichen Bereich der Straße;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1296/2013

TOP 17 Aufstellung des B-Planes Nr. 121 der Stadt Eutin für das Gebiet westlich der Sielbecker Landstraße im Bereich der Grundstücke Nr. 25 bis Nr. 39a im Ortsteil Fissau;
hier: Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB
Vorlage: EUT/6.3/1316/2013

TOP 18 Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 21a der Stadt Eutin für ein Gebiet zwischen den Straßen Meinsdorfer Weg, Am Hegebruch und Galgenberg;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1297/2013

TOP 19 Verschiedenes

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

TOP 20 Gründung einer stadteigenen Gesellschaft für die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2016
Vorlage: EUT/6/1319/2013

TOP 21 Beteiligung an der Gründung einer Stromnetzgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH durch die Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH in Kooperation mit der Stadt Oldenburg i.H. und den Stadtwerken Neustadt in Holstein für die Stadt Oldenburg - "Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH"
Vorlage: EUT/1/1326/2013

Öffentlicher Teil
TOP 22 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung