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Gemeinde Süsel
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Bebauungsplan

Der Bebauungsplan setzt für einen abgegrenzten Bereich (Geltungsbereich) fest, wie einzelne Grundstücke bebaut und genutzt werden können. Als Satzung erlassen, konkretisiert er die Darstellungen aus dem Flächennutzungsplan. Die Darstellung erfolgt parzellenscharf. Zu den Festsetzungen zählen neben Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen. Bei der Einhaltung aller vorgenannten Festsetzungen spricht man von einem „qualifizierten Bebauungsplan“. Fehlt eine der vier Festsetzungen, wird der Plan als „einfacher Bebauungsplan “bezeichnet. Qualifizierter und einfacher Bebauungsplan durchlaufen jedoch die gleichen Verfahrensschritte bei der Aufstellung. Die Regelungen des Bebauungsplanes, welcher zumeist aus Planzeichnung (Teil A), Text (Teil B), Begründung und Umweltbericht bestehen, sind für jedermann rechtsverbindlich.

Eine Sonderform des Bebauungsplanes ist der „vorhabenbezogene Bebauungsplan“. Grundlage bildet ein konkret beabsichtigtes und im Interesse der Gemeinde liegendes Bauvorhaben, welches vom Vorhabenträger initiiert und finanziert wird. Erforderlich wird der „vorhabenbezogene Bebauungsplan“, wenn der Vorhabenträger (Investor, Eigentümer etc.) das Vorhaben nicht bereits auf Grundlage des bestehenden Planungsrechts (§§ 34, 35 BauGB, Bebauungsplan) durchführen kann. Die Festsetzungen werden in einem, mit der Gemeinde abgestimmten, Vorhaben- und Erschließungsplan geregelt. In diesen Fällen verpflichtet sich der Vorhabenträger das Vorhaben innerhalb einer vertraglich vereinbarten Frist zu realisieren (Durchführungsvertrag). Werden die vereinbarten Fristen nicht eingehalten, kann von Seiten der Gemeinde die Aufhebung des Bebauungsplanes veranlasst werden.

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08. Juni 2021

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