Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Eutin

Sitzungstermin:

Mittwoch, 26.09.2007, 17:00 Uhr

Ort, Raum:

Eutin, Lübecker Str. 41, Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung

TOP 2

Einwohnerfragestunde

TOP 3

Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 04.07.2007

TOP 4

Bekanntmachungen

TOP 5

Eingänge

TOP 6

Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Stadtvertretung am 04.07.2007
Vorlage: 1/1191/2007

TOP 7

Anträge und Anfragen

TOP 8

Wahlen zu den Ausschüssen
- siehe Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2007 -

TOP 8.1

Wahl von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8.2

Wahl von Stellv. Mitgliedern des Bau- und Entwässerungsausschusses

TOP 9

Abberufung und Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Eutin GmbH
- siehe Antrag der FWE-Fraktion vom 11.09.2007 -

TOP 9.1

Abberufung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

TOP 9.2

Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

TOP 10

Übernahme der Standesamtsgeschäfte der Gemeinde Bosau durch die Stadt Eutin
- öffentlich-rechtlicher Vertrag -
Vorlage: 1/1172/2007

TOP 11

Zustimmung zur Wahl des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf
Vorlage: Ib/1152/2007

TOP 12

Investitionsmaßnahme Carl-Maria-von-Weber-Gymnasium
hier: Brandschutzmaßnahmen und zusätzlicher Raumbedarf
Vorlage: 6.1/1175/2007

TOP 13

Jahresrechnung 2006
Vorlage: 2.1/1078/2007

TOP 14

Information und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Vorlage: 2.1/1185/2007

TOP 15

II. Nachtragshaushaltssatzung 2007
Vorlage: 2.1/1186/2007

TOP 16

Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
hier: Verkehrsflächen im Bereich des B-Planes Nr. 53 der Stadt Eutin (Sudetenstraße / Breslauer Straße)
Vorlage: 6.2/1137/2007

TOP 17

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Eutin (Straßenreinigungssatzung)
Vorlage: 6.2/1138/2007

TOP 18

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eutin (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Vorlage: 6.2/1155/2007

TOP 19

Aufstellung des B-Planes Nr. 84 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen Sandfeldweg, Am Seeschaarwald und Staatsforst Eutin-Fissau nebst Grünordnungsplan;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: 6.3/1168/2007

TOP 20

Aufstellung der 2. Teilaufhebung des B-Planes Nr. 12 der Stadt Eutin für das Gebiet der Kleingartenanlage ''Blaue Lehmkuhle Berg'' zwischen der Straße Blaue Lehmkuhle, der Freienwalder Straße und der Saatziger Straße sowie einer Verbindungslinie zwischen der Saatziger Straße und der Straße Blaue Lehmkuhle; hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: 6.3/1171/2007

TOP 21

Städtische Betriebe Eutin: Bestätigung Jahresabschluss 2006
Vorlage: 0.2/1180/2007

TOP 22

Verschiedenes