Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eutin
Hiermit wird zu der Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung am Mittwoch den 30.06.2010 um 17:00 Uhr in Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Eutin, Lübecker Str. 41 eingeladen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP 1 |
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung |
TOP 2 |
Einwohnerfragestunde |
TOP 3 |
Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 31.03.2010 und 14.04.2010 |
TOP 4 |
Eingänge |
TOP 5 |
Bekanntmachungen |
TOP 6 |
Anträge und Anfragen |
TOP 7 |
Neuwahl aller Ausschüsse |
TOP 7.1 |
Wahl aller Ausschussmitglieder |
TOP 7.2 |
Wahl aller stellvertretenden Ausschussmitglieder |
TOP 7.3 |
Wahl aller Ausschussvorsitzenden |
TOP 7.4 |
Wahl aller stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
TOP 8 |
Nachbesetzung / Entsendung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Eutiner Festspiele GmbH |
TOP 9 |
Bericht des Bürgermeisters |
TOP 10 |
Aufstellung einer Richtlinie Fraktionszuschuss |
TOP 11 |
Sparkassengesetz |
TOP 12 |
Resolution der Städte im Städteverband Schleswig-Holstein zum Landesentwicklungsplan |
TOP 13 |
III. Nachtragssatzung zur Regelung des Marktverkehrs |
TOP 14 |
Erlass der vierten Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Eutin über die Erhebung von Verwaltungsgebühren |
TOP 15 |
Nachtrag zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Eutin |
TOP 16 |
Information und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
TOP 17 |
Prüfung der Jahresrechnung 2009 |
TOP 18 |
Überplanmäßige Bewilligung Winterdienstkosten - Eilentscheidung des Bürgermeisters |
TOP 19 |
1. Nachtrag 2010 |
TOP 20 |
Schulname für die Gemeinschaftsschule Eutin |
TOP 21 |
Gründung eines Tourismuszweckverbandes |
TOP 22 |
Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 84 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen Sandfeldweg, Am Seeschaarwald und Staatsforst Eutin-Fissau; |
TOP 23 |
Verschiedenes |
Die Sitzung ist hiermit öffentlich bekannt gemacht.
gez.
Ernst-Joachim Meseck
Bürgervorsteher
Die Tagesordnung und die Unterlagen der öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzungen können im Bürgerbüro der Stadt Eutin, Markt 1, 23701 Eutin sowie auf der Internetseite www.eutin.de unter der Rubrik „Rathaus & Politik“/ „Infos zu Gremien Sitzungskalender“ eingesehen werden.
Die Tagesordnungen sind auch den öffentlichen Bekanntmachungstafeln zu entnehmen