Sitzung der Stadtvertretung 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 07.03.2012, 17:00 Uhr

Ort, Raum:

Gaststätte Wittenburg, Dorfstraße 41, 23701 Eutin-Fissau

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung

TOP 2

Einwohnerfragestunde
 

TOP 3

Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 14.12.2011
 

TOP 4

Bekanntmachungen
 

TOP 5

Eingänge
 

TOP 6

Bericht des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1.1/1005/2012
 

TOP 7

Anträge und Anfragen
 

TOP 8

Tätigkeitsbericht 2011 der Gleichstellungsbeauftragten
Vorlage: EUT/GB/1003/2012
 

TOP 9

Erlass einer Gartenordnung für den Schlossgarten
Vorlage: EUT/1.3/0849/2011
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 10

Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung
Vorlage: EUT/1.3/0988/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 11

Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/1.3/0987/2012
Vorlage liegt bereits vor. Inklusive Antrag FWE-Fraktion.
 

TOP 12

Vorbereitung der Gemeinde- und Kreiswahl 2013
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses
Vorlage: EUT/3.1/0910/2011-1
 

TOP 13

Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Eutin
Vorlage: EUT/3.1/1000/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 14

Aufstellung der 12. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für ein Gebiet südöstlich der Ferdinand-Tönnies-Straße, südlich der Kleingartenanlage "Heinteich", nördlich der Lübecker Landstraße und nordwestlich der Max-Planck-Straße; hier: abschließender Beschluss
Vorlage: EUT/6.3/0995/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 15

Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 14 der Stadt Eutin für das Gebiet nördlich der Schloßstraße, östlich der Wasserstraße, südlich der Seepromenade und westlich des Ostholstein-Museums; hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/0997/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 16

Aufstellung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 19a der Stadt Eutin für ein Teilgebiet westlich des Hochkamps zwischen dem Hochkamp und dem Gelände der Kreisberufsschule; hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/0965/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 17

Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin für das Gebiet westlich der Beuthiner Straße und nördlich des Geschwister-Scholl-Rings, bestehend aus der Teilfläche 1 und der Änderung einer textlichen Festsetzung für den gesamten Geltungsbereich des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin; hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/0994/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 18

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
hier: Eilentscheidung des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1.2/0961/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 19

Bewerbung um die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2016
 

TOP 20

Haushalt 2012
Vorlage: EUT/1.2/0941/2011
Vorlage liegt bereits vor. 

TOP 20.1

Verwaltungshaushalt 2012

TOP 20.2

Vermögenshaushalt 2012

TOP 20.3

Finanzplan 2011-2015

TOP 20.4

Investitionsprogramm 2011-2015

TOP 20.5

Stellenplan 2012
Vorlage: EUT/1.1/0975/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 21

Verschiedenes 

TOP 22

Bewerbung um die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2016
Vorlage: EUT/6/0981/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 23

Stadtwerke Eutin GmbH / Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH
Gründung "heimkraft GmbH"
Vorlage: EUT/1/0977/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 24

Stadtwerke Eutin GmbH / Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH
Gründung Stromnetzgesellschaft Amt Ostholstein Mitte in Rechtsform einer GmbH
Vorlage: EUT/1/0978/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 25

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/1.2/0962/2012
Vorlage liegt bereits vor.
 

TOP 26

Stadtwerke Eutin GmbH / Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH
Gründung Stromnetzgesellschaft "Holsteiner Energieversorgungs GmbH" für die Gemeinden Bösdorf, Süsel und Ahrensbök
Vorlage: EUT/1/0980/2012
Vorlage liegt bereits vor.

TOP 27

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung