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Gemeinde Süsel
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Sitzung der Stadtvertretung 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 20.06.2012, 18:00 Uhr

Ort, Raum:

Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-,  Lübecker Str. 41, 23701 Eutin

Sollte die Tagesordnung bis 22:00 Uhr nicht vollständig abgearbeitet sein, weise ich darauf hin, dass die Sitzung am 21.06.2012 ab 18:00 Uhr im Ostholsteinsaal, Lübecker Straße 41 in Eutin fortgesetzt wird.
Diese Einladung gilt auch für die mögliche Fortsetzung der Sitzung.


Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung

TOP 2

Einwohnerfragestunde
 

TOP 3

Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 07.03.2012
 

TOP 4

Bekanntmachungen
 

TOP 5

Eingänge
 

TOP 6

Bericht des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1.1/1092/2012
 

TOP 7

Anträge und Anfragen
 

TOP 8

Nachrückverfahren für die Stadtvertretung
 

TOP 9

Nachbesetzung von Ausschüssen
Antrag der SPD-Fraktion
 

TOP 10

Offene Ganztagsschule in der Gemeinschaftsschule Wilhelm-Wisser-Schule
-Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung der Offenen Ganztagsschule-
Vorlage: EUT/4.1/1050/2012 

TOP 11

Antrag auf Beteiligung der Stadt Eutin an der Eutiner Kulturgenossenschaft eG. i.G.
Vorlage: EUT/1/1031/2012
 

TOP 12

Antrag auf Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule an der Carl-Maria-von-Weber-Schule
Vorlage: EUT/4.1/1051/2012
 

TOP 13

I. Nachtrag zur Satzung über die Sondernutzung in der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/6.2/0956/2011
 

TOP 14

IV. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/6.2/0948/2011
 

TOP 15

Erlass einer kommunalen Regelung über die Gewährung von Bürgschaftendurch die Stadt Eutin, die unter die De-minimis-Verordnung fallen
Vorlage: EUT/1.2/0983/2012
 

TOP 16

Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2011
Vorlage: EUT/1.2/1103/2012
 

TOP 17

Prüfung der Jahresrechnung 2011
Vorlage: EUT/1.2/1099/2012
 

TOP 18

Genehmigung einer Eilentscheidung/überplanmäßige Ausgabe
Vorlage: EUT/6.2/1102/2012
 

TOP 19

I. Nachtragshaushalt 2012
Vorlage: EUT/1.2/1101/2012
 

TOP 20

Aufstellung des 7. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Malenter Landstraße und dem Kellersee beidseitig der Leonhard-Boldt-Straße und des Prinzenholzweges;
hier: erneuter abschließender Beschluss
Vorlage: EUT/6.3/1024/2012
 

TOP 21

Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin für das Gebiet westlich der Beuthiner Straße und nördlich des Geschwister-Scholl-Rings, bestehend aus der Teilfläche 1 und einer textlichen Festsetzung für den gesamten Geltungsbereich des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin;
hier: erneuter Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1075/2012
 

TOP 22

Aufstellung des B-Planes Nr. 113 der Stadt Eutin für das Gebiet südöstlich der Ferdinand-Tönnies-Straße, südlich der Kleingartenanlage "Heinteich", nördlich der Lübecker Landstraße und nordwestlich der Max-Planck-Straße;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1088/2012
 

TOP 23

Aufstellung der 4. Änderung des B-Planes Nr. 31 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Lübecker Landstraße und der Max-Planck-Straße / Otto-Hahn-Straße;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1090/2012
 

TOP 24

Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des ISEK im Rahmen der Städtebauförderung als Sanierungsmaßnahme "Historischer Stadtkern"
hier: Beschluss nach § 141 Abs. 3 BauGB über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das förmlich festzulegende Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern"
Vorlage: EUT/6.3/1057/2012
 

TOP 25

Durchführung von Maßnahmen der Stadtentwicklung im Rahmen der Städtebauförderung (Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz)
Vorlage: EUT/6/1100/2012
hier: Mittelbereitstellung für das Programmjahr 2012; Zeit- und Organisationplanung für Maßnahmen der Städtebauförderung, sowie der Landesgartenschau
 

TOP 26

Verschiedenes 

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil 

TOP 27

Kulturpreis 2012
Vorlage: EUT/4.1/1063/2012

TOP 28

Stadtwerke Eutin GmbH
Verlängerung Arbeitsverhältnis stellv. Geschäftsführer
Vorlage: EUT/1/1039/2012
 

TOP 29

Stadtwerke Eutin GmbH / Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH
Beteiligung an der "Stadtwerke Windparkgesellschaft GmbH & Co. KG"
Vorlage: EUT/1/1097/2012 

Öffentlicher Teil

TOP 30

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

 

 

Die Unterlagen der öffentlichen Tagesordnungspunkte können auf der Internetseite unter der Rubrik "Rathaus & Politik", "Infos zu Gremien/Sitzungskalender" im Bürgerinformationssystem oder im Bürgerbüro der Stadt Eutin, Rathaus, Mark 1, 23701 Eutin eigesehen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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08. Juni 2021

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