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Gemeinde Süsel
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Tagesordnung Stadtvertretung am 05.12.2018

Sitzung der Stadtvertretung
Sitzungstermin:
Mittwoch, 05.12.2018, 16:00 Uhr
Ort, Raum:
Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Lübecker Str. 41, 23701 Eutin

TOP 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung
TOP 2
Einwohnerfragestunde
TOP 3
Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 26.09.2018
TOP 4
Bericht des Bürgermeisters Vorlage: EUT/1.3/3029/2018
TOP 5
Anträge und Anfragen
TOP 5.1
Antrag der FWE-Fraktion "Ton- bzw. Filmaufnahmen von öffentlichen Sitzungen" Vorlage: EUT/1.3/3024/2018
TOP 6
Nachbesetzung von Ausschüssen Vorlage: EUT/1.3/3027/2018
TOP 7
Stadtwerke Eutin GmbH: Bestellung Aufsichtsratsmitglieder Vorlage: EUT/1/2926/2018
TOP 8
Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters Vorlage: EUT/1.3/3034/2018
TOP 9
Eutin GmbH: Abberufung des Geschäftsführers Per Köster Vorlage: EUT/1/2961/2018
TOP 10
Tätigkeitsberichte der Gleichstellungsbeauftragten 2017 und 2018 Vorlage: EUT/GB/3026/2018
EUT/STV/1958/2018 Ausdruck vom: 22.11.2018
Seite: 2/3
TOP 11 Verabschiedungen
TOP 12 Bericht des Senioren- und Behindertenbeauftragten
Vorlage: EUT/1.3/2933/2018
TOP 13 Aktionsplan Inklusion; Sachstand für 2018 und Bericht für 2019
Vorlage: EUT/1.3/3036/2018
TOP 14 Feststellung des Ergebnisses der Gemeindewahl am 06. Mai 2018
Vorlage: EUT/2.1/2986/2018
TOP 15 2. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Eutin
hier: § 10 Feuerwehr
Vorlage: EUT/2.1/2960/2018
TOP 16 Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt
Eutin
Vorlage: EUT/1.2/2988/2018
TOP 17 Erlass einer neuen Hundesteuersatzung zum 01.01.2019
Vorlage: EUT/1.2/2989/2018
TOP 18 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
Vorlage: EUT/3.2/2939/2018
TOP 19 2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung - AAS der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/1/3007/2018
TOP 20 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung - BGS der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/1/3008/2018
TOP 21 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den
Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen
(Antrag SPD-Fraktion)
Vorlage: EUT/1.3/2983/2018
TOP 22 Kenntnisnahme beziehungsweise Genehmigung von über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen 2017
Vorlage: EUT/1.2/2946/2018
TOP 23 Kenntnisnahme beziehungsweise Genehmigung von über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen 2018
Vorlage: EUT/1.2/2945/2018
TOP 24 Jahresabschluss 2014
Vorlage: EUT/1.3/3025/2018
TOP 25 Haushalt 2019
TOP 25.1 Stellenplan Eutin 2019
Vorlage: EUT/1.1/3022/2018
TOP 25.2 Haushalt 2019
a) Ergebnis und Finanzplan
b) Haushaltssatzung
Vorlage: EUT/1.2/2958/2018-2
EUT/STV/1958/2018 Ausdruck vom: 22.11.2018
Seite: 3/3
TOP 26 Landschaftsrahmenplan für den Planungsraum III;
hier: Stellungnahme zum Planverfahren
Vorlage: EUT/3.3/3015/2018
TOP 27 Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern" in Eutin
hier: Maßnahmenplan nach Ziff. A 5.4 Städtebauförderungsrichtlinien des Landes
Schleswig-Holstein (StBauFR SH) in der Fassung vom 01.01.2015 für das
Programmjahr 2019
Vorlage: EUT/3.3/3013/2018
TOP 28 Städtische Betriebe Eutin: Jahresabschluss 2017
Vorlage: EUT/1/3005/2018
TOP 29 Städtische Betriebe Eutin: Wirtschaftsplan 2019
Vorlage: EUT/1/3006/2018
TOP 30 Eutin GmbH: Anpassung Gesellschaftsvertrag
Vorlage: EUT/1/2920/2018

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
TOP 31 Behandlung von Einwendungen zur nicht öffentlichen Niederschrift der Sitzung am
26.09.2018
TOP 32 Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern" Eutin;
hier: Verzicht auf Ausübung des Vorkaufsrechtes
Vorlage: EUT/3.1/3018/2018
TOP 33 Stadtwerke Eutin GmbH: Gesellschafterdarlehen
Vorlage: EUT/1/2906/2018
TOP 34 Stadtwerke Eutin GmbH/Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH: Anpassung
Gesellschaftsvertrag Plön Versorgungs GmbH
Vorlage: EUT/1/3039/2018
TOP 35 Kulturpreis 2018
Vorlage: EUT/2.2/2974/2018

Öffentlicher Teil
TOP 36 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

[Text1]
27.11.2018 
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11. Dezember 2025

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