Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:

Mittwoch, 27.02.2013, 18:00 Uhr

Ort, Raum:

Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-,  Lübecker Str. 41, 23701 Eutin

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung

TOP 2

Einwohnerfragestunde

TOP 3

Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 12.12.2012

TOP 4

Bekanntmachungen

TOP 5

Eingänge

TOP 6

Bericht des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1/1286/2013

TOP 7

Anträge und Anfragen

TOP 7.1

Nachwahlen von  Ausschussmitgliedern

TOP 7.2

Ankauf des Bahnhofsgebäudes mit den dazugehörigen ParkflächenAntrag FWE-Fraktion

TOP 8

Bericht 2012 und Vorschau 2013 der Seniorenvertretung

TOP 9

Eilentscheidung
hier: außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in 2012
Vorlage: EUT/1.2/1249/2013

TOP 10

Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Eutin
Vorlage: EUT/1.2/1262/2013

TOP 11

Haushaltskonsolidierung
hier. Antrag Bündnis 90/ Die Grünen
Vorlage: EUT/1.3/1284/2013

TOP 12

Haushalt 2013
Vorlage: EUT/1.2/1292/2013

TOP 13

Aktualisierung des Feuerwehrbedarfsplanes
Vorlage: EUT/3.1/1001/2012-1

TOP 14

Aufstellung der 5. Änderung des B-Planes Nr. 31 der Stadt Eutin für ein Gebiet nordwestlich der Max-Planck-Straße;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1237/2012

TOP 15

Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 81 der Stadt Eutin für das Gebiet nordöstlich Katerstieg, südöstlich der Grundstücke Freischützstraße 3 bis 9, südwestlich der Otto-Haesler-Straße einschließlich Lübecker Straße 46 und Weidestraße 12;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1287/2013
Vorlage wird nachgereicht.

TOP 16

Aufstellung des B-Planes Nr. 117 der Stadt Eutin für das Gebiet beidseitig der Fritz-Reuter-Straße im südlichen Bereich der Fritz-Reuter-Straße;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1236/2012

TOP 17

Aufstellung des B-Planes Nr. 118 der Stadt Eutin für das Gebiet östlich der Riemannstraße und südlich Kuhbergsredder;
hier: Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB
Vorlage: EUT/6.3/1285/2013

TOP 18

Aufstellung des B-Planes Nr. 122 der Stadt Eutin für das Gebiet der Fasaneninsel im Großen Eutiner See;
hier: Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB
Vorlage: EUT/6.3/1270/2013

TOP 19

Aufstellung der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet nördlich der Oldenburger Landstraße und östlich der Straße Am Schlossgarten;
hier: abschließender Beschluss
Vorlage: EUT/6.3/1280/2013

TOP 20

Aufstellung einer Vorkaufssatzung für das Gebiet der Fasaneninsel im Großen Eutiner See;
hier: Empfehlung zum Erlass einer Vorkaufssatzung nach " 25 Abs. 1 Nr.2 BauGB
Vorlage: EUT/6.3/1275/2013

TOP 21

Einzelhandelskonzept für die Stadt Eutin
hier: Beschluss über das Einzelhandelskonzept als städtebauliche Planung gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Vorlage: EUT/6/1178/2012

TOP 22

Verschiedenes