Sitzung der Stadtvertretung am 19.06.2013
Sitzungstermin: Mittwoch, 19.06.2013, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Lübecker Str. 41, 23701 Eutin
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1
Begrüßung
und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der
Stadtvertretung
TOP 2
Bestellung Protokoll
TOP 3
Ermittlung ältestes Mitglied
TOP 4
Benennung der Fraktionen
TOP 5
Wahl der/des Bürgervorsteherin/ Bürgervorstehers
TOP 6
Verpflichtung und Amtseinführung der/ des Bürgervorsteherin/ Bürgervorstehers
TOP 7
Wahl der stv. Bürgervorsteher/innen
TOP 8
Ehrungen/Verabschiedungen
TOP 8.1
Beschluss über eine besondere Ehrung
Vorlage: EUT/1.3/1366/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
TOP 8.2
Verabschiedungen und Ehrungen
Vorlage: EUT/1.3/1371/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt ist geplant, die Sitzung für eine
kleine Feierstunde kurz zu unterbrechen.
TOP 9
Einwohnerfragestunde
geplanter Beginn: 19.00 Uhr
TOP 10
Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 17.04.2013
TOP 11
Bekanntmachungen
TOP 12
Eingänge
TOP 13
Bericht des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1.3/1368/2013
TOP 14
Anträge und Anfragen
TOP 15
Wahl von Stellvertretenden des Bürgermeisters
TOP 16
Änderung der Hauptsatzung
Vorlage: EUT/1.3/1361/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
TOP 17
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Vorlage: EUT/1.3/1369/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
TOP 18
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse
Vorlage: EUT/1.3/1358/2013
-Unterlage wird nachgereicht-
TOP 19
Wahl der Ausschussvorsitzenden
Vorlage: EUT/1.3/1372/2013
-Unterlage wird nachgereicht-
TOP 20
Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern
Vorlage: EUT/1.3/1362/2013
-Unterlage wird nachgereicht-
TOP 21
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Vorlage: EUT/3.1/1365/2013
TOP 22
Besetzung von weiteren Gremien
Vorlage: EUT/1.3/1359/2013
TOP 23
Offene Ganztagsschule Gustav-Peters-Schule
-Vertrag mit einem neuen Träger-
Vorlage: EUT/4.1/1328/2013
TOP 24
Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 36/89 der Stadt Eutin für das
Gebiet des ehemaligen Spielplatzes im Bereich des Geschwister-Scholl-Rings;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1336/2013
TOP 25
Erschließung Otto-Haesler-Straße
Vorlage: EUT/6/1351/2013
TOP 26
Genehmigung einer Eilentscheidung
hier: Flächentausch im Bereich Otto-Haesler-Straße
Vorlage: EUT/6.1/1367/2013
TOP 27
Freiraumplanerisch-städtebaulicher Realisierungswettbewerb "Stadtentwicklung Eutin 2016+" (Landesgartenschau)
hier: Preisgerichtsergebnis
Vorlage: EUT/6/1356/2013
TOP 28
Verschiedenes
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
TOP 29
Bestellung Geschäftsführer Landesgartenschau Eutin 2016 gGmbH
Vorlage: EUT/1/1357/2013
Öffentlicher Teil
TOP 30
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Mit
freundlichem Gruß
Ernst-Joachim
Meseck
gez. Vorsitzender
Ort, Raum: Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Lübecker Str. 41, 23701 Eutin
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1
Begrüßung
und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der
Stadtvertretung
TOP 2
Bestellung Protokoll
TOP 3
Ermittlung ältestes Mitglied
TOP 4
Benennung der Fraktionen
TOP 5
Wahl der/des Bürgervorsteherin/ Bürgervorstehers
TOP 6
Verpflichtung und Amtseinführung der/ des Bürgervorsteherin/ Bürgervorstehers
TOP 7
Wahl der stv. Bürgervorsteher/innen
TOP 8
Ehrungen/Verabschiedungen
TOP 8.1
Beschluss über eine besondere Ehrung
Vorlage: EUT/1.3/1366/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
TOP 8.2
Verabschiedungen und Ehrungen
Vorlage: EUT/1.3/1371/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt ist geplant, die Sitzung für eine
kleine Feierstunde kurz zu unterbrechen.
TOP 9
Einwohnerfragestunde
geplanter Beginn: 19.00 Uhr
TOP 10
Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 17.04.2013
TOP 11
Bekanntmachungen
TOP 12
Eingänge
TOP 13
Bericht des Bürgermeisters
Vorlage: EUT/1.3/1368/2013
TOP 14
Anträge und Anfragen
TOP 15
Wahl von Stellvertretenden des Bürgermeisters
TOP 16
Änderung der Hauptsatzung
Vorlage: EUT/1.3/1361/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
TOP 17
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Vorlage: EUT/1.3/1369/2013
-Vorlage wird nachgereicht-
TOP 18
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse
Vorlage: EUT/1.3/1358/2013
-Unterlage wird nachgereicht-
TOP 19
Wahl der Ausschussvorsitzenden
Vorlage: EUT/1.3/1372/2013
-Unterlage wird nachgereicht-
TOP 20
Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern
Vorlage: EUT/1.3/1362/2013
-Unterlage wird nachgereicht-
TOP 21
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Vorlage: EUT/3.1/1365/2013
TOP 22
Besetzung von weiteren Gremien
Vorlage: EUT/1.3/1359/2013
TOP 23
Offene Ganztagsschule Gustav-Peters-Schule
-Vertrag mit einem neuen Träger-
Vorlage: EUT/4.1/1328/2013
TOP 24
Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 36/89 der Stadt Eutin für das
Gebiet des ehemaligen Spielplatzes im Bereich des Geschwister-Scholl-Rings;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1336/2013
TOP 25
Erschließung Otto-Haesler-Straße
Vorlage: EUT/6/1351/2013
TOP 26
Genehmigung einer Eilentscheidung
hier: Flächentausch im Bereich Otto-Haesler-Straße
Vorlage: EUT/6.1/1367/2013
TOP 27
Freiraumplanerisch-städtebaulicher Realisierungswettbewerb "Stadtentwicklung Eutin 2016+" (Landesgartenschau)
hier: Preisgerichtsergebnis
Vorlage: EUT/6/1356/2013
TOP 28
Verschiedenes
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
TOP 29
Bestellung Geschäftsführer Landesgartenschau Eutin 2016 gGmbH
Vorlage: EUT/1/1357/2013
Öffentlicher Teil
TOP 30
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Mit
freundlichem Gruß
Ernst-Joachim
Meseck
gez. Vorsitzender
11.06.2013