Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:

Mittwoch, 12.12.2012, 17:00 Uhr

Ort, Raum:

Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-,  Lübecker Str. 41, 23701 Eutin

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung

TOP 2

Einwohnerfragestunde
 

TOP 3

Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 19.09.2012
 

TOP 4

Bekanntmachungen
 

TOP 5

Eingänge
 

TOP 6

Bericht des Bürgermeisters
 

TOP 7

Anträge und Anfragen
 

TOP 8

Änderung der Hauptsatzung
Vorlage: EUT/1.3/1231/2012
 

TOP 9

Bewerbung Eutins um den Titel "Fairtrade-Stadt"
Vorlage: EUT/1.3/1190/2012
 

TOP 10

Aufstellung der 7. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Malenter Landstraße und dem Kellersee beidseitig der Leonhard-Boldt-Straße und des Prinzenholzweges;
hier: erneuter abschließender Beschluss
Vorlage: EUT/6.3/1185/2012
 

TOP 11

Aufstellung der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet des Festplatzes zwischen dem Schützenweg und der Kerntangente;
hier: abschließender Beschluss
Vorlage: EUT/6.3/1186/2012
 

TOP 12

Aufstellung des B-Planes Nr. 115 der Stadt Eutin für das Gebiet des Festplatzes zwischen dem Schützenweg und der Kerntangente;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: EUT/6.3/1187/2012
 

TOP 13

Stadtentwässerung Eutin
12. Satzung zur Änderung der Gebühr für die RW-Beseitigung der Stadt Eutin vom 13.12.2000
Vorlage: EUT/0.2/1222/2012
 

TOP 14

Stadtentwässerung Eutin
14. Satzung zur Änderung der Gebühr für die SW-Beseitigung
Vorlage: EUT/0.2/1223/2012
 

TOP 15

Bestätigung des Jahresabschlusses 2011 der Städtischen Betriebe Eutin
Vorlage: EUT/0.2/1224/2012
 

TOP 16

Wirtschaftsplan 2013 der Städtischen Betriebe Eutin
Vorlage: EUT/0.2/1226/2012
 

TOP 17

Kenntnisnahme beziehungsweise Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Vorlage: EUT/1.2/1163/2012
 

TOP 18

Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Vorlage: EUT/1.2/1233/2012
 

TOP 19

Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Eutin:
hier: Beratung über die Abwägung der TÖB sowie Beschluss des ISEK als informelle Planung gemäß § 1 Abs.6 Nr.11 BauGB
Vorlage: EUT/6.3/1196/2012
 

TOP 20

Verschiedenes
 

TOP 21

Stadtwerke Eutin GmbH / Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH
hier: Beteiligung an einem Windpark
Vorlage: EUT/1/1148/2012

TOP 22

Ankauf der Tribüne im Eutiner Schlossgarten
Vorlage: EUT/1/1201/2012
 

TOP 23

Auslobung des freiraumplanerisch-städtebaulichen Realisierungswettbewerbes zur Landesgartenschau
hier: Auslobungsunterlagen zur öffentlichen Bekanntmachung
Vorlage: EUT/6/1193/2012

TOP 24

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung