30.03.2011

Tagesordnung Stadtvertretung 06.04.2011

Hiermit wird zu der Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung am Mittwoch den 06.04.2011 um 17:00 Uhr in Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Eutin, Lübecker Str. 41 eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung
TOP 2	Einwohnerfragestunde
TOP 3	Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 19.01.2011
TOP 4	Eingänge
TOP 5	Bekanntmachungen
TOP 6	Bericht des Bürgermeisters Vorlage: EUT/1/0724/2011
TOP 7	Anträge und Anfragen
TOP 8	Tätigkeitsbericht 2010 der Gleichstellungsbeauftragten
TOP 9	Wahlen und Nachbesetzungen
TOP 9.1	Neuwahl gemäß Antrag der FWE-Fraktion nach § 46 Abs. 10 Gemeindeordnung Bau- und Entwässerungsausschuss; Kultur- und Tourismusausschuss; Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales; Feuerwehrausschuss; Finanzausschuss Vorlage: EUT/1/0738/2011- vorbehaltlich eines Beschlusses der Stadtvertretung gemäß § 3 Abs. 3 Geschäftsordnung der Stadtvertretung Eutin
TOP 9.1.1	Wahlen aller Ausschussmitglieder
TOP 9.1.2	Wahlen aller stellvertretenden Ausschussmitglieder
TOP 9.1.3	Wahlen aller Ausschussvorsitzenden
TOP 9.1.4	Wahlen aller stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
TOP 9.2	Neuwahl gemäß Antrag der CDU-Fraktion nach § 46 Abs. 10 Gemeindeordnung Hauptausschuss; Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorlage: EUT/1/0739/2011- vorbehaltlich eines Beschlusses der Stadtvertretung gemäß § 3 Abs. 3 Geschäftsordnung der Stadtvertretung Eutin
TOP 9.2.1	Wahlen aller Ausschussmitglieder
TOP 9.2.2	Wahlen aller stellvertretenden Ausschussmitglieder
TOP 9.2.3	Wahlen aller Ausschussvorsitzenden
TOP 9.2.4	Wahlen aller stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
TOP 9.3	Nachwahl für den Finanzausschuss Vorlage: EUT/1/0723/2011 *Bei Aufnahme des TOP 9.1 kann diese Nachwahl entfallen.*
TOP 9.4	Nachwahl für den Wahlprüfungsausschuss Vorlage: EUT/1/0719/2011
TOP 9.5	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds der Stadt Eutin im Verwaltungsbeirat Eutin - Süsel Vorlage: EUT/1/0720/2011
TOP 9.6	Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Eutin GmbH (SWE) Vorlage: EUT/1/0716/2011
TOP 10	Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Eutin für die Haushaltsjahre 2004 - 2009 Vorlage: EUT/1.1/0676/2011
TOP 11	Derivate Finanzierungsgeschäfte -Grundsatzbeschluss- Vorlage: EUT/1/0733/2011
TOP 12	Aussprache Festspiele Antrag der FWE-Fraktion Vorlage: EUT/1/0740/2011 *- vorbehaltlich eines Beschlusses der Stadtvertretung gemäß § 3 Abs. 3 Geschäftsordnung der Stadtvertretung Eutin*
TOP 13	Neue Eutiner Festspiele gGmbH Zuschuss 2011 - Mittelfreigabe 1. Rate - Vorlage: EUT/1/0736/2011
TOP 14	Einrichtung eines PACT-Bereiches in der Eutiner Innenstadt
TOP 14.1	Einrichtung eines PACT-Bereiches in der Eutiner Innenstadt Vorlage: EUT/6.2/0686/2011 *Grundvorlage*
TOP 14.2	Einrichtung eines PACT-Bereiches in der Eutiner Innenstadt hier: Änderung der Gebietsabgrenzung Vorlage: 6.2/0686/2011-1 *Ergänzende Unterlage nach Beratung im Hauptausschuss*
TOP 15	Verschiedenes

Die Sitzung ist hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Ernst-Joachim Meseck
Bürgervorsteher

Die Tagesordnung und die Unterlagen der öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzungen können im Bürgerbüro der Stadt Eutin, Markt 1, 23701 Eutin sowie auf der Internetseite www.eutin.de unter der Rubrik „Rathaus & Politik“/ „Infos zu Gremien Sitzungskalender“ eingesehen werden.
Die Tagesordnungen sind auch den öffentlichen Bekanntmachungstafeln zu entnehmen