Tagesordnung der Stadtvertretung am 20.06.2012
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Sitzung der Stadtvertretung |
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Sitzungstermin: |
Mittwoch, 20.06.2012, 18:00 Uhr |
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Ort, Raum: |
Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage-, Lübecker Str. 41, 23701 Eutin |
Sollte die Tagesordnung bis 22:00 Uhr nicht vollständig abgearbeitet sein, weise ich darauf hin, dass die Sitzung am 21.06.2012 ab 18:00 Uhr im Ostholsteinsaal, Lübecker Straße 41 in Eutin fortgesetzt wird.
Diese Einladung gilt auch für die mögliche Fortsetzung der Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
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TOP 1 |
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung |
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TOP 2 |
Einwohnerfragestunde |
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TOP 3 |
Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 07.03.2012 |
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TOP 4 |
Bekanntmachungen |
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TOP 5 |
Eingänge |
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TOP 6 |
Bericht des Bürgermeisters |
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TOP 7 |
Anträge und Anfragen |
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TOP 8 |
Nachrückverfahren für die Stadtvertretung |
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TOP 9 |
Nachbesetzung von Ausschüssen |
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TOP 10 |
Offene Ganztagsschule in der Gemeinschaftsschule Wilhelm-Wisser-Schule |
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TOP 11 |
Antrag auf Beteiligung der Stadt Eutin an der Eutiner Kulturgenossenschaft eG. i.G. |
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TOP 12 |
Antrag auf Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule an der Carl-Maria-von-Weber-Schule |
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TOP 13 |
I. Nachtrag zur Satzung über die Sondernutzung in der Stadt Eutin |
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TOP 14 |
IV. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Eutin |
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TOP 15 |
Erlass einer kommunalen Regelung über die Gewährung von Bürgschaftendurch die Stadt Eutin, die unter die De-minimis-Verordnung fallen |
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TOP 16 |
Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2011 |
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TOP 17 |
Prüfung der Jahresrechnung 2011 |
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TOP 18 |
Genehmigung einer Eilentscheidung/überplanmäßige Ausgabe |
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TOP 19 |
I. Nachtragshaushalt 2012 |
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TOP 20 |
Aufstellung des 7. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Malenter Landstraße und dem Kellersee beidseitig der Leonhard-Boldt-Straße und des Prinzenholzweges; |
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TOP 21 |
Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin für das Gebiet westlich der Beuthiner Straße und nördlich des Geschwister-Scholl-Rings, bestehend aus der Teilfläche 1 und einer textlichen Festsetzung für den gesamten Geltungsbereich des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin; |
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TOP 22 |
Aufstellung des B-Planes Nr. 113 der Stadt Eutin für das Gebiet südöstlich der Ferdinand-Tönnies-Straße, südlich der Kleingartenanlage "Heinteich", nördlich der Lübecker Landstraße und nordwestlich der Max-Planck-Straße; |
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TOP 23 |
Aufstellung der 4. Änderung des B-Planes Nr. 31 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Lübecker Landstraße und der Max-Planck-Straße / Otto-Hahn-Straße; |
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TOP 24 |
Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des ISEK im Rahmen der Städtebauförderung als Sanierungsmaßnahme "Historischer Stadtkern" |
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TOP 25 |
Durchführung von Maßnahmen der Stadtentwicklung im Rahmen der Städtebauförderung (Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz) |
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TOP 26 |
Verschiedenes |
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
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TOP 27 |
Kulturpreis 2012 |
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TOP 28 |
Stadtwerke Eutin GmbH |
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TOP 29 |
Stadtwerke Eutin GmbH / Stadtwerke Eutin Beteiligungs GmbH |
Öffentlicher Teil
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TOP 30 |
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
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Die Unterlagen der öffentlichen Tagesordnungspunkte können auf der Internetseite unter der Rubrik "Rathaus & Politik", "Infos zu Gremien/Sitzungskalender" im Bürgerinformationssystem oder im Bürgerbüro der Stadt Eutin, Rathaus, Mark 1, 23701 Eutin eigesehen werden.
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