06.10.2009

Tagesordnung der Stadtvertretung vom 07.10.2009, 17:00 Uhr, Ostholsteinsaal, Lübecker Straße 41, Eutin

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eutin

Hiermit wird zu der Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung am Mittwoch den 07.10.2009 um 17:00 Uhr in Eutin, Lübecker Str. 41, Ostholsteinsaal -Kreishaus, 1. Etage- eingeladen.

Tagesordnung:

TOP 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Verpflichtung einer neuen Stadtvertreterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung
TOP 2	Einwohnerfragestunde
TOP 3	Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 29.07.2009
TOP 4	Eingänge
TOP 5	Bekanntmachungen
TOP 6	Bericht über die Arbeit der Senioren- und Behindertenbeauftragten und die Situation der älteren und behinderten Menschen in der Stadt Eutin
TOP 7	Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Stadtvertretung am 01.07.2009 und 29.07.2009
TOP 8	Anträge und Anfragen
TOP 9	Wahlen zu Ausschüssen und sonstigen Gremien
TOP 10	Rückerstattung der Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten; Außerplanmäßige Ausgabe
TOP 11	Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen hier: Verkehrsflächen im Bereich der Schwimmhalle Eutin
TOP 12	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Eutin (Straßenreinigungssgebührensatzung)
TOP 13	Aufstellung der 1. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin, bestehend aus der Teilfläche I für ein Gebiet im Ortsteil Fissau zwischen der Malenter Landstraße und der Alten Malenter Landstraße im Bereich der Seniorenwohnanlage Wilhelmshöhe und der Teilfläche II für ein Gebiet südöstlich der Ohmstraße; hier: abschließender Beschluss
TOP 14	Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 60 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen Bürgermeister-Steenbock-Straße, Lübecker Landstraße, Industriestraße und Johann-Specht-Straße; hier: Satzungsbeschluss
TOP 15	Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 60 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Johann-Specht-Straße im Norden, dem Lindenbruchgraben im Nordosten, der östlichen Grenze der Flurstücke 122/11 und 122/12, der Industriestraße im Südwesten und entlang der östlichen Grenze der Flurstücke 129/22 und 129/23; hier: Satzungsbeschluss
TOP 16	Verschiedenes
TOP 17	Übernahme einer Bürgschaft zur Darlehensabsicherung
TOP 18	Bewerbungen um Konzessionsverträge hier: Gründung von Gesellschaften und Verteilung der Gewerbesteuer
TOP 19	Festspiele Eutin GmbH
TOP 20	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Die Sitzung ist hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Ernst-Joachim Meseck
Bürgervorsteher

Die Tagesordnung und die Unterlagen der öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzungen können im Bürgerbüro der Stadt Eutin, Markt 1, 23701 Eutin sowie auf der Internetseite www.eutin.de unter der Rubrik „Rathaus & Politik“/ „Infos zu Gremien Sitzungskalender“ eingesehen werden.
Die Tagesordnungen sind auch den öffentlichen Bekanntmachungstafeln zu entnehmen