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Haushalt


Informationen zum Haushalt der Stadt Eutin finden Sie hier:

Der Haushalt der Stadt Eutin für das Haushaltsjahr 2021, der in der Sitzung der Stadtvertretung am 09.12.2020 beschlossen wurde, ist der insgesamt neunte doppische der Stadt, die zum Haushaltsjahr 2013 auf die ressourcenverbrauchsorientierte Rechnungslegung, die Doppik umgestiegen ist. Die Eröffnungsbilanz Eutins wurde erst deutlich später im Jahr 2017 beschlossen und anschließend umfangreich aufsichtsbehördlich geprüft, wobei der Stadt eine sehr genaue und detaillierte Vermögenserfassung und -bewertung bescheinigt wurde. Im Anschluss wurden zwischenzeitlich sämtliche ausstehenden Jahresabschlüsse vorgelegt.

Die andauernde Corona-Pandemie stellt nun eine historische Herausforderung für den gesamten Staat mit seinen Einrichtungen, für die Wirtschaft, alle Menschen und nicht zuletzt auch für die Kommunen dar.

Bei der Planung des Haushalts 2021 der Stadt Eutin ist die Pandemie allgegenwärtig gewesen und es ist kaum zu erinnern, dass eine Haushaltsplanung von derart vielen Unsicherheiten und bereits bekannten Einschnitten begleitet wurde, wie es bei der für das Haushaltsjahr 2021 der Fall gewesen ist. So musste mit Verlusten auf der Ertragsseite bei den Steuern und Zuweisungen geplant werden, aber auch mit erhöhten Aufwendungen zum Beispiel für die Bewirtschaftung der Einrichtungen. Hier sei nur an die höheren Reinigungsaufwendungen aufgrund umfangreicher Hygienekonzepte gedacht. Daneben zieht die Krisenlage auch investive Auszahlungen nach sich zum Beispiel zur Schaffung von Möglichkeiten zur Arbeit im Homeoffice.

Es kann dabei nicht davon ausgegangen werden, dass all die negativen Folgen der Pandemie, die vielleicht noch nicht einmal in Gänze greifbar sind, in der mittelfristigen Planung überstanden sein werden. Nicht zuletzt aufgrund dieser scheint ein Haushaltsausgleich für die Stadt Eutin nach der mittelfristigen Finanzplanung aktuell nicht wieder erreichbar.

Unabhängig davon bleibt in Zeiten der Pandemie zu hoffen, dass die laufenden Impfungen den gewünschten Erfolg bringen und Leben retten und die Gesundheit aller Menschen schützen. Gerade in diesen Zeiten wird uns eindrucksvoll vor Augen gehalten, dass der Schutz von Menschenleben am wichtigsten ist.

Daneben muss aber auch den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise wirkungsvoll entgegengewirkt werden. Betriebe müssen erhalten bleiben und Arbeitsplätze gesichert.

In der Wechselbeziehung sind die öffentlichen Haushalte der Kommunen auch abhängig von einer gesunden Wirtschaftslage. Wenn die Kommunen zum antizyklischen Handeln aufgefordert sind und somit zum umfangreichen Investieren in den kommenden Jahren, so werden sie dabei auch abhängig sein von entsprechenden Förderprogrammen, ohne die große Vorhaben aufgrund der Vorbelastung der Haushalte kaum zu bewältigen sein werden. Bei der Stadt Eutin sei diesbezüglich an die bevorstehenden Schulbauvorhaben gedacht.

Dies voraus geschickt ergibt sich selbstredend, dass die Haushaltsplanung 2021 besonders herausfordernd gewesen ist.

Dabei steht der Ergebnisplan im Mittelpunkt der kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle voraussichtlichen Ressourcenzuwächse und -verbräuche, die im Zusammenhang mit der kommunalen Leistungserbringung entstehen.

Die Haushaltssatzung 2021 der Stadt weist nicht zuletzt aufgrund der andauernden Pandemielage einen Fehbedarf von 5.420.400 EUR aus, der sich nicht nur negativ auf die Liquidität der Stadt auswirkt. Vielmehr führt ein negatives Ergebnis auch immer zu einem Verzehr von Eigenkapital.

Allerdings konnten die letzten Jahresabschlüsse ausgeglichen gestaltet und sogar Überschüsse erwirtschaftet werden. So besteht auch für 2021 trotz der andauernden Pandemielage berechtigter Grund zu der Hoffnung, dass der Fehlbetrag im Ergebnis zumindest nicht derart hoch ausfallen wird.

In jedem Fall war es auch unter den gegebenen schwierigen Voraussetzungen vornehmliches Ziel der Planung für das Haushaltsjahr 2021, den Fehlbetrag so gering wie möglich ausfallen zu lassen, denn an dem Jahresergebnis als maßgebliche Größe lässt sich ablesen, ob die Kommune im Sinne der intergenerativen Gerechtigkeit nachhaltig wirtschaftet. Dafür ist ein Haushaltsausgleich unbedingt anzustreben, welcher – wie bereits ausgeführt – in den zurückliegenden Jahren erreicht werden konnte.

Eine weitergehende Annäherung an den Haushaltsausgleich war dabei zunächst im Haushalt 2021 auch unter Beachtung der bereits umfangreich eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen nicht möglich.

Nicht nur aus finanzwirtschaftlicher Sicht bleibt daher auf eine baldige weitgehende Normalisierung der Lage zu hoffen, die den Bund, die Länder und die Kommunen ohnehin schon mittelfristig finanziell stark fordern wird.

Investiv ist im Haushalt 2021 die Fortführung der Sanierungsmaßnahme des historischen Stadtkerns mit umfangreichen Zuschüssen veranschlagt. Daneben finden sich im Plan investive Auszahlungen für den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses Eutin, welches in den kommenden Jahren erstellt werden soll. Daneben sind Investitionen im Straßenbau veranschlagt sowie erste Teilbeträge für den Tribünenneubau für die Freilichtbühne Eutin, für den mit einer umfangreichen Förderung gerechnet wird. Weiter sind auch umfangreiche Mittel veranschlagt für die Erschließung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofes. Zur anteiligen Finanzierung dieser Maßnahmen wurde eine Kreditobergrenze von 8.351.500 EUR veranschlagt.

Im Haushalt 2021 wurden Verpflichtungsermächtigungen über insgesamt 13.291.200 EUR veranschlagt u.a. für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Eutin sowie für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Wilhelm-Wisser-Schule sowie für den bereits erwähnten Tribünenneubau.

Gerade die Schulbaumaßnahmen an der Wilhelm-Wisser-Schule sowie der Neubau der Außenstelle der Gustav-Peters-Schule am kleinen Eutiner See werden den Haushalt der Stadt auch in den kommenden Jahren neben dem Feuerwehrneubau und anderen erforderlichen Investitionsvorhaben fordern.

Die Stadt Eutin wird in den kommenden Jahren umfangreiche Investitionen tätigen und entsprechend Vermögen schaffen. Allerdings wird damit einhergehend auch mit einem Anstieg der Verbindlichkeiten zu rechnen sein.

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08. Juni 2021

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