Tagesordnung der Stadtvertretung vom Mittwoch den 16.12.2009 um 17:00 Uhr in Eutin, Schlossplatz 3, Schlossterrassen

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eutin

Hiermit wird zu der öffentlichen Sitzung der Stadtvertretung am Mittwoch den 16.12.2009 um 17:00 Uhr in Eutin, Schlossplatz 3, Schlossterrassen eingeladen.

Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Verpflichtung eines neuen Stadtvertreters und Feststellung der Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am 07.10.2009
TOP 4 Eingänge
TOP 5 Bekanntmachungen
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Stadtvertretung am 07.10.2009
TOP 7 Anträge und Anfragen
TOP 8 Wahlen zu den Ausschüssen
TOP 9 Hauptsatzung der Stadt Eutin
TOP 10 Anpassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Eutin
TOP 11 Pädagogisches Konzept für die Gemeinschaftsschule Eutin
TOP 12 Information und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
TOP 13 Überplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 464 - Kindertagesstätten
TOP 14 Überplanmäßige BewilligungAbrechnung finanzielle Beziehungen Stadt Eutin - SBE 1996 - 2008
TOP 15 Finanzielle Situation der Stadt EutinAntrag der SPD-Fraktion
TOP 16 Erlass einer neuen Hundsteuersatzung für die Stadt Eutin
TOP 17 Erlass einer neuen Spielgerätesteuersatzung für die Stadt Eutin
TOP 18 Haushalt 2010
TOP 18.1 Verwaltungshaushalt 2010
TOP 18.2 Vermögenshaushalt 2010
TOP 18.3 Finanzplan 2009-2013
TOP 18.4 Investitionsprogramm 2009-2013
TOP 18.5 Stellenplan 2010
TOP 19 Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 59 der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Weidestraße, Bürgermeister-Steenbock-Straße und Bürgerstraße sowie einer Verbindungslinie zwischen der Weidestraße und der Bürgerstraße;hier: Satzungsbeschluss
TOP 20 Aufstellung der Aufhebung des B-Planes Nr. 45 der Stadt Eutin für das Gebiet östlich der Beuthiner Straße im Anschluss an die vorhandene Bebauung nördlich der Neustettiner Straße;hier: Satzungsbeschluss
TOP 21 Aufstellung des B-Planes Nr. 109 der Stadt Eutin für das Gebiet westlich der Beuthiner Straße und nördlich des Geschwister-Scholl-Rings sowie einer Ausgleichsfläche westlich von Neudorf südlich der B 76;hier: Satzungsbeschluss
TOP 22 Verschiedenes

Die Sitzung ist hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Ernst-Joachim Meseck
Bürgervorsteher


Die Tagesordnung und die Unterlagen der öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzungen können im Bürgerbüro der Stadt Eutin, Markt 1, 23701 Eutin sowie auf der Internetseite www.eutin.de unter der Rubrik „Rathaus & Politik“/ „Infos zu Gremien Sitzungskalender“ eingesehen werden.
Die Tagesordnungen sind auch den öffentlichen Bekanntmachungstafeln zu entnehmen